Rechtsprechung
| BPatG, 14.01.1998 - 26 W (pat) 41/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 26.06.2023 - 26 W (pat) 24/18 Sie würden beide durch das originär unterscheidungskräftige Wortelement "HORSE" geprägt, weil "BLACK" nur eine Farbangabe sei und "POWER" lediglich Eigenschaft und Bestimmung der Widerspruchswaren beschreibe (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 41/97 - WILD HORSE/FLYING HORSE).
- BPatG, 24.10.2001 - 28 W (pat) 41/01 Insoweit liegt der Kollisionsfall im vorliegenden Verfahren anders als etwa in der Entscheidung "Wild Horse" / "Flying Horse" (26 W (pat) 41/97;… Jahresbericht BPatG 98, S. 111).